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§1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nutzung der Website sowie alle Lieferungen und Leistungen von marbi - Birgit Reinartz erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, finden keine Anwendung, auch wenn marbi - Birgit Reinartz ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Individualvereinbarungen zwischen marbi - Birgit Reinartz und seinen Vertragspartnern bedürfen der Schriftform.
Die Nutzung der Website sowie alle Lieferungen und Leistungen von marbi - Birgit Reinartz erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, finden keine Anwendung, auch wenn marbi - Birgit Reinartz ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Individualvereinbarungen zwischen marbi - Birgit Reinartz und seinen Vertragspartnern bedürfen der Schriftform.
§2. Der Vertragsabschluss und Rücktritt
marbi - Birgit Reinartz verpflichtet sich, die Bestellung des Vertragspartners zu den Bedingungen dieser Website unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist marbi - Birgit Reinartz zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche erwachsen. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
§3. Lieferung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Die Belieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von marbi - Birgit Reinartz nicht zu vertretender Umstände, ist marbi - Birgit Reinartz dazu berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind jedoch ausgeschlossen. marbi - Birgit Reinartz ist zu Teillieferungen von Warenmengen berechtigt.
§4. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsarten
Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung kann per Vorabzahlung oder Nachnahme erfolgen. marbi - Birgit Reinartz behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.
§6. Verpackung und Versand
marbi - Birgit Reinartz erhebt eine Versandkostenpauschale. Der Versand erfolgt immer auf Gefahr des Bestellers. Wird die Zahlungsart "per Nachnahme" vom Vertragspartner gewählt, so trägt der Vertragspartner in jedem Falle die Nachnahmegebühr in Höhe von € 7,45. Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach den jeweils zum Zeitpunkt der Versendung geltenden Sätzen von dem Versandpartner. Eine abweichende Regelung ist möglich.
§7. Verpackungen
Unsere Verpackungen werden gemäß § 6 Abs.3 VerpackV bei Zentek GmbH & Co. KG lizenziert.
Unsere Verpackungen werden gemäß § 6 Abs.3 VerpackV bei Zentek GmbH & Co. KG lizenziert.
§8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Vertragspartner bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von marbi - Birgit Reinartz. Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. marbi - Birgit Reinartz ist in einem solchen Fall dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. marbi - Birgit Reinartz dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.
§9. Gewährleistung und Haftung
Im Falle von Mängeln der bestellten Ware oder im Falle des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften ist marbi - Birgit Reinartz nach Wahl des Käufers zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung marbi - Birgit Reinartz schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind marbi - Birgit Reinartz unverzüglich nach Kenntnisnahme schriftlich mitzuteilen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnden oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. marbi - Birgit Reinartz haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet marbi - Birgit Reinartz nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Fristbeginn ist Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (folglich der Übergabe der Ware).
§10. Datenschutz und Datensicherung
Soweit der Vertragspartner Daten, gleich in welcher Form und in welchem Format an marbi - Birgit Reinartz übermittelt, stellt er hiervon Sicherheitskopien her. Im Falle eines Datenverlustes ist marbi - Birgit Reinartz unter den oben genannten Haftungseinschränkungen nur zum Ersatz eines Schadens verpflichtet, der durch vom Vertragspartner angefertigte Sicherheitskopie nicht verhindert werden konnte. Sofern es während der Nutzung der marbi - Birgit Reinartz Website zu Datenverlusten beim Vertragspartner kommt, haftet marbi - Birgit Reinartz nur, soweit der Nutzer regelmäßig, mindestens einmal täglich, seine Dateien sichert und der Schaden dadurch nicht gemindert werden kann. marbi - Birgit Reinartz ist dazu berechtigt, alle personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website benötigt werden, zu speichern und auch an Dritte zu übermitteln, soweit es für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. Eine weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ist von der Zustimmung des Nutzers abhängig.
§11. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Artikel, die nach den Wünschen des Käufers gefertigt wurden. Die Widerrufsfrist beginnt erst mit Erhalt der Ware und Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Artikel, die nach den Wünschen des Käufers gefertigt wurden. Die Widerrufsfrist beginnt erst mit Erhalt der Ware und Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
marbi
Birgit Reinartz
Wiebelsheidestraße 28a
Birgit Reinartz
Wiebelsheidestraße 28a
59757 Arnsberg
eMail: info@marbi-online.de
eMail: info@marbi-online.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls werden Ihnen die Kosten für die Rücksendung erstattet. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Waren, die von Ihnen entsiegelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls werden Ihnen die Kosten für die Rücksendung erstattet. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Waren, die von Ihnen entsiegelt worden sind.
§12. Eigentum - und Urheberrecht
Alle von marbi – Birgit Reinartz gefertigten Stickunterlagen bleiben ihr Eigentum. Ebenso bleibt marbi – Birgit Reinartz das allgemeine Urheber- oder sonstige Schutzrechte an den von marbi – Birgit Reinartz entworfenen oder veränderten Motiven, wenn keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wird marbi – Birgit Reinartz für einen Stick oder sonstigen Auftrag vom Auftraggeber ein Motiv, Logo oder sonstige Vorlage zur Verfügung gestellt, übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, dass durch die Auftragsausführung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt marbi – Birgit Reinartz von Ansprüchen Dritter frei. marbi – Birgit Reinartz steht es frei, die von ihr gefertigten Stickereien zu Werbezwecken zu veröffentlichen.
§13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Geldern. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt der Gerichtsstand Geldern als vereinbart.
§14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.